Rechtsprechung

Im Versicherungsrecht sind nicht nur Gesetze oder Verordnungen von Bedeutung. Auch und vor allem die Rechtsprechung gibt der Versicherungswirtschaft Anweisungen für die Anwendung von Rechtsvorschriften und für das Handeln in streitigen Rechtsfragen. Mit neuen gesetzlichen Änderungen entsteht Unsicherheit im Umgang mit den neuen Vorschriften, die wiederum zu neuer Rechtsprechung führt oder sogar bisher gängige Rechtsprechung ablöst.

Beispielhaft soll hier auf die neue Rechtslage nach der VVG-Reform hingewiesen werden, in deren Zuge eine Vielzahl neuer Anforderungen an den Abschluss eines Versicherungsvertrages gestellt oder neue Grundsätze zur Haftung im Schadensfall eingeführt wurden. Ebenso interessant erscheint die Rechtsprechung des BGH zum Kontrahierungszwang im Basistarif, die entgegen des Gesetzeswortlautes Ausnahmen für kleinere private VVaG bei Nichtmitgliedern zulässt. Auch im Bereich der Altersvorsoge wurden in der vergangenen Zeit einige interessante Entscheidungen getroffen. Zudem wird in Kürze ein wichtiges Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Zillmerung erwartet.

In dieser Rubrik finden sie aktuelle Entscheidungen zu interessanten Themen aus dem Versicherungsrecht. Über die genannten Aktenzeichen können Sie auf den Internetseiten des jeweiligen Gerichts die Entscheidungen im Volltext einsehen, soweit dieser Service angeboten wird.

Für Fragen stehen wir Ihnen jederzeit gern zur Verfügung.

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